Kleingartenrecht
Einheitliche Rahmenbedingungen für Kleingärten in Deutschland — die rechtlichen Grundlagen im Überblick.
Was für Ihren Garten gilt
Für die einzelne Parzelle sind vor allem zwei Ebenen maßgeblich. Das Bundesgesetz steht über allem: Es regelt, was ein Kleingarten überhaupt ist, wie ein Pachtverhältnis zustande kommt und wann es enden darf. Der Landesverband macht daraus für Thüringen eine Ordnung, die auch das Alltägliche festlegt — Bebauung, Bepflanzung, Gemeinschaftsarbeit.
Die Satzung des Kreisverbandes liegt daneben auf einer anderen Ebene: Sie regelt nicht die Nutzung der einzelnen Parzelle, sondern den Verband, seine Mitgliedsvereine und deren Rechte und Pflichten untereinander. Für Fragen der Gartennutzung gilt deshalb zuerst das Bundeskleingartengesetz, danach die Rahmenkleingartenordnung und die Ordnung des zuständigen Vereins.
Alle drei stehen als lesbarer Text und als PDF in der Dokumentenübersicht: Bundeskleingartengesetz, Rahmenkleingartenordnung Thüringen 2023 und Satzung des Kreisverbandes.
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Bundesrecht
Bundeskleingartengesetz
Bundesgesetz, gilt unmittelbar für alle Kleingartenanlagen. Regelt unter anderem die kleingärtnerische Nutzung, die Pachtpreisbindung und den Kündigungsschutz.
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Landesverband Thüringen
Rahmenkleingartenordnung Thüringen 2023
Vom Landesverband Thüringen der Gartenfreunde e. V. herausgegeben. Konkretisiert das Bundeskleingartengesetz für Thüringen.
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Kreisverband
Satzung des Kreisverbandes
Regelt Mitgliedschaft, Organe und Aufgaben des Kreisverbandes Nordhausen der Kleingärtner e. V.
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Urteile und Mustervorlagen
Kein eigener Rang, sondern Auslegung und Anwendung des Obenstehenden: Gerichtsentscheidungen zu strittigen Fragen und Vorlagen, die sich in der Praxis bewährt haben.
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Muster-Pachtvertrag
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BGH-Urteil zum Pachtvertrag (III ZR 281/03)
Urteil des Bundesgerichtshofs vom 17.06.2004 zur kleingärtnerischen Nutzung. Verlinkt statt kopiert — der Scan aus dem Bestand ist 11,4 MB groß, nicht durchsuchbar und nicht vorlesbar (Ziel Z5); die Bayerische bzw. bunde …
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OLG-Urteil zur Kündigung (32 U 3372/17)
Urteil des OLG München vom 19.08.2021 zur Kündigung eines Kleingartenpachtvertrags. Verlinkt statt kopiert — der Scan aus dem Bestand ist 3,4 MB groß, nicht durchsuchbar und nicht vorlesbar (Ziel Z5); BAYERN.RECHT, das o …
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Fragen zum Kleingartenrecht
Bei Fragen zu Pachtvertrag, Kündigung, Wertermittlung oder Bebauung hilft die Geschäftsstelle weiter — sie liest die Vorschriften nicht vor, sondern sagt Ihnen, was in Ihrem Fall daraus folgt.
Weitere Formulare und Merkblätter stehen unter Dokumente & Downloads.